Jährliche UVV-Prüfung für gewerblich genutzte Fahrzeuge

Nach § 57 Abs. 1 der Unfallverhütungsvorschrift „Fahrzeuge“ (DGUV-V 70, ehemals BGV D29, bisherige VBG 12) sind Unternehmer verpflichtet, gewerblich genutzte Fahrzeuge bei Bedarf, jedoch mindestens einmal jährlich, durch einen Sachkundigen auf ihren betriebssicheren Zustand prüfen zu lassen. Dies fordert die Berufsgenossenschaft in der Unfallverhütungsvorschrift (UVV), um sicherzustellen, dass gewerblich genutzte Fahrzeuge neben der Verkehrssicherheit auch den Anforderungen der Arbeitssicherheit gerecht werden. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, riskiert ein Bußgeld.

Die Gesamtverantwortung für die Sicherheit der gewerblich genutzten Kraftfahrzeuge obliegt dem Unternehmer/Betriebsinhaber. Die (neue) Betriebssicherheitsverordnung verpflichtet ihn, durch eine Gefährdungsbeurteilung die Prüfungen (Art, Umfang, Prüffrist und Qualifikation des Prüfers) selbst festzulegen und durchzuführen bzw. durchführen zu lassen.

Viele Werkstätten bieten daher neben der Inspektion und HU auch ein komplettes UVV-Paket inklusive Prüfung, Prüfnachweis und Prüfplakette an, vorausgesetzt ihre ausgebildeten Fachkräfte haben alle erforderlichen Kenntnisse, um die Fahrzeuge nach den Vorgaben der UVV sachgemäß auf alle geforderten Punkte der Arbeits- und Verkehrssicherheit zu prüfen. Denn die Prüfung an Fahrzeugen dürfen ausschließlich nur „Befähigte Personen“ durchführen, die aufgrund der Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahen beruflichen Tätigkeit entsprechende Arbeitsmittel prüfen, warten, ggf. instand setzen dürfen.

Die Prüfung von Fahrzeugen durch Sachkundige besteht aus Sicht-, Funktions- und Wirkungsprüfungen. Dazu zählen unter anderem: Beleuchtung, Lenkung, Bremsen, Räder, Ladungssicherung sowie Zubehör für die Arbeitssicherheit, inklusive beweglicher An-und Aufbauteile, Ladungssicherung und Haltegriffen, sowie Warnkleidung und –dreieck und Verbandskasten. Der Umfang der Prüfungen ist erforderlichenfalls nach den betrieblichen und fahrzeugtechnischen Gegebenheiten zu ändern oder zu erweitern, insbesondere sind auch Betriebsanleitungen und Wartungspläne der Hersteller zu beachten. Sollten in diesem Zusammenhang Mängel festgestellt werden, sind diese umgehend zu beheben.

Wird die vorgeschriebene jährliche UVV-Prüfung nicht vorgenommen, dann stellt dies eine Ordnungswidrigkeit nach § 209 Abs.1 Nr.1 SGB VII i. V. m. § 58 DGUV Vorschrift 70 dar, die bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Begehung mit einer Geldbuße zwischen 2.500 Euro und bis zu 10.000 Euro geahndet werden kann.

Die Prüfergebnisse sind gemäß §57 Abs. 3 der UVV schriftlich niederzulegen und bis zur nächsten Prüfung aufzubewahren. Eine UVV-Prüfplakette am Fahrzeug ist der sichtbare Nachweis dafür, dass die jährliche UVV-Prüfung ordnungsgemäß durchgeführt wurde.

Während die vorgeschriebene Haupt- und Abgasuntersuchung (HU + AU) nur alle zwei Jahre durchgeführt wird, ist die UVV-Prüfung jährlich fällig und kann z.B. in Kombination mit der Jahresinspektion angeboten werden.